AGB

§ 1 ANWENDUNGSBEREICH
Für sämtliche Warenbestellungen zwischen der ICS Media GmbH (FN 99242w) und dem Besteller gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in der Folge kurz AGB), in ihrer jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Durch Ihre Bestellung anerkennen Sie diese AGB und erklären sich mit diesen einverstanden. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, diese wären von der ICS Media GmbH ausdrücklich und schriftlich anerkannt worden.

§ 2 VERTRAGSABSCHLUSS
Ihre Bestellung stellt ein Angebot an die ICS Media GmbH zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Nach erfolgter Bestellung erhalten Sie von der ICS Media GmbH eine E-Mail Benachrichtigung, in der der Eingang Ihrer Bestellung bestätigt wird. Durch diese Bestellbestätigung erfolgt keine Annahme Ihres Angebotes, sondern dient diese lediglich Ihrer Information, dass der Bestellvorgang bei der ICS Media GmbH eingelangt ist. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Über Waren, die in der Versandbestätigung nicht angeführt werden, kommt kein Kaufvertrag zustande. Der ICS Media GmbH steht es frei, Bestellungen nicht anzunehmen. Die Entscheidung darüber liegt in deren freiem Ermessen. Sollte ICS Media GmbH eine Bestellung nicht ausführen, teilt sie diesen Umstand dem Besteller per E-Mail Benachrichtigung unverzüglich mit. Wird die Lieferung oder die Einhaltung einer vereinbarten Lieferzeit durch von der ICS Media GmbH nicht zu vertretenden Umstände unmöglich, so erlischt die Lieferpflicht der ICS Media GmbH. In einem solchen Fall werden Sie unverzüglich verständigt. ICS Media GmbH ist daher berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn Lieferhindernisse auftreten, die der ICS Media GmbH nicht zuzurechnen sind. Schadenersatzansprüche sind, soweit zulässig, insoweit ausgeschlossen. Kommt die ICS Media GmbH mit einer Lieferung trotz Setzung einer Nachfrist von mindestens 14 Tagen in Verzug, so können Sie als Kunde erklären, vom Vertrag zurückzutreten.

Alle Preise beinhalten die österreichische Mehrwertsteuer.

 --- RÜCKTRITTSSRECHT / WIDERRUF ---

§ 3 RÜCKTRITTSBELEHRUNG
Rücktrittsrecht des Verbrauchers gemäß §§ 5e ff Konsumentenschutzgesetz (KSchG):

§ 3a Rücktrittsrecht und Rücktrittsfrist:
Der Verbraucher im Sinne des § 1 Konsumentenschutzgesetzes (KSchG), somit eine Person, für die das Geschäft nicht zum Betrieb ihres Unternehmens gehört, kann von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen zurücktreten.
Die Rücktrittsfrist beträgt vierzehn Werktage. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird.
Die Frist beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Verbraucher, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses zu laufen.
Für den Fall, dass der Unternehmer seinen Informationspflichten nach dem KSchG nicht nachkommt, verlängert sich die Rücktrittsfrist auf drei Monate ab den genannten Zeitpunkten. Kommt der Unternehmer seinen Informationspflichten jedoch verspätet innerhalb dieses Zeitraums nach, so beginnt mit dem Zeitpunkt der Übermittlung der Informationen durch den Unternehmer die vierzehntägige Frist zur Ausübung des Rücktrittsrechts zu laufen.

Der Rücktritt ist schriftlich (Brief, E-Mail) zu richten an:

ICS Media GmbH
Cumberlandpark 97/3, 4810 Gmunden, Österreich

E-Mail: ICS Media GmbH

Ein Musterformular finden sie unter unserer Widerrufsbelehrung.

Der Verbraucher hat kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über

- Dienstleistungen, mit deren Ausführung dem Verbraucher gegenüber vereinbarungsgemäß innerhalb von siebenWerktagen ab Vertragsabschluß begonnen wird,
- Waren oder Dienstleistungen, deren Preis von der Entwicklung der Sätze auf den Finanzmärkten, auf die der Unternehmer keinen Einfluß hat, abhängt,
- Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
- Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Sachen vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
- Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte mit Ausnahme von Verträgen über periodische Druckschriften
- Wett- und Lotterie-Dienstleistungen sowie
- Hauslieferungen oder Freizeit- Dienstleistungen

Ist der Kunde Unternehmer gem. § 1 UGB, so ist ein Rücktritt gänzlich ausgeschlossen.

§ 4 RÜCKTRITTSFOLGEN UND KOSTENTRAGUNG
Macht der Verbraucher von seinem Rücktrittsrecht Gebrauch, sind die bereits empfangenen Leistungen Zug um Zug zurückzustellen.
Der Unternehmer hat die vom Verbraucher geleisteten Zahlungen zu erstatten und den vom Verbraucher auf die Sache gemachten notwendigen und nützlichen Aufwand zu ersetzen. Er hat für die Rückzahlung dasselbe Zahlungsmittel zu verwenden, dessen sich der Käufer bei der Zahlung bedient hat. Die Verwendung eines anderen Zahlungsmittels ist aber dann zulässig, wenn dies mit einem Verbraucher ausdrücklich vereinbart wurde und diesem dadurch keine Kosten anfallen. Die Hinsendekosten (Kosten für den Versand zum Käufer) sind grundsätzlich vom Verkäufer zu ersetzen, wobei die Erstattungspflicht der Höhe nach auf die Kosten der günstigsten angebotenen Standardlieferung beschränkt ist. Hat sich der Kunde somit etwa für eine Expresslieferung entschieden, erhält er im Falle des Rücktritts nicht die vollen Hinsendekosten.
Der Verbraucher hat die empfangenen Leistungen zurückzustellen und dem Unternehmer ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Leistung, zu zahlen, wobei die Übernahme der Leistungen in die Gewahrsame des Verbrauchers für sich allein nicht als Wertminderung anzusehen ist.
Der Verbraucher hat nur die unmittelbaren Kosten der Rücksendung und der Transaktionsgebühren der Zahlungsabwicklung zu tragen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von vierzehn Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Rücktrittserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
 
 --- ENDE DER RÜCKTRITTSBELEHRUNG ---

§ 5 JUGENDSCHUTZ
Der Besteller erklärt mit seinem Vertragsabschluss mit der ICS Media GmbH, dass er sich mit den für ihn anzuwendenden länderspezifischen gesetzlichen Beschränkungen hinsichtlich des Zugangs zu Spirituosen, Tabakwaren und sonstigen einer Altersbeschränkung unterliegenden Warengruppe informiert gehalten hat und erklärt mit seinem Vertragsabschluss weiters, dass er aufgrund seines Alters berechtigt ist, die vom Vertragsabschluss umfassten Artikel erwerben zu dürfen. Die ICS Media GmbH trifft keine Verpflichtung zur diesbezüglichen Überprüfung und übernimmt hinsichtlich unrichtiger Angaben auch keine wie immer geartete Haftung.

 § 6 WARENVERFÜGBARKEIT / LIEFERUNG
Jede Bestellung steht unter dem ausdrücklichen Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Warenverfügbarkeit. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden Sie unverzüglich informiert, sowie bereits erbrachte Gegenleistungen umgehend erstattet. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgen die Lieferungen an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Auf der Website finden Sie Hinweise zur Verfügbarkeit von allen Produkten.
Bestellungen, die Sie Montag bis Donnerstag bis 11:00 Uhr aufgeben, verschicken wir soweit verfügbar noch am selben Werktag. Bestellungen ab 11:00 Uhr werden in der Regel am Folgetag versandt. Am Wochenende und am Freitag bestellte Artikel werden am darauffolgenden Montag versendet. Sollten Sie zum Zeitpunkt der Zustellung nicht unter der Lieferadresse anzutreffen sein, so kann gegebenenfalls der Paketzusteller die Sendung bei Ihrem Nachbarn abgeben oder eine Benachrichtigungskarte für die Abholung des Paketes hinterlassen. Sobald Ihre Bestellung unser Haus verlassen hat, erhalten Sie eine Benachrichtigung per E-Mail.
Sofern während der Bearbeitung Ihrer Bestellung festgestellt wird, dass von Ihnen bestellte Produkte nicht verfügbar sind, werden Sie darüber per E-Mail-Benachrichtigung informiert. Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Bestellers passt oder weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
 
 § 7 EIGENTUMSVORBEHALT
Alle Waren einer Bestellung bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der gesamten Bestellung im Eigentum der ICS Media GmbH.
 
 § 8 FÄLLIGKEIT UND ZAHLUNG
Der Besteller kann den Kaufpreis über folgende Zahlungssysteme bezahlen: PayPal, Vorkasse.
 
 § 9 GEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG
Bei berechtigten Beanstandungen aufgrund von Mängel an der gelieferten Ware ist der Besteller berechtigt, gemäß den gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen Nacherfüllung bzw. Verbesserung zu verlangen, und in den gesetzlich vorgesehenen Fällen, insbesondere bei unmöglicher Nacherfüllung oder Verbesserung, sofern eine Preisminderung ausgeschlossen ist, vom Vertrag zurückzutreten. Bei einem berechtigten Rücktritt vom Vertrag ist der Besteller zur vollständigen Rücksendung der Ware auf Kosten der ICS Media GmbH verpflichtet. Eigenschaften der Produkte werden von der ICS Media GmbH nicht garantiert, sofern nicht eine ausdrückliche Garantieerklärung erfolgt. Die ICS Media GmbH haftet nur für Schäden an der Ware selbst. Schadenersatzansprüche wegen Mangelfolgeschäden stehen nur dann zu, wenn eine ausdrücklich garantierte Eigenschaft nicht vorliegt. Weitergehende Ansprüche des Bestellers, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss findet keine Anwendung in Fällen grober Fahrlässigkeit und Vorsatzes. Außerdem nicht bei Ansprüchen, sofern diese dem Produkthaftgesetz unterliegen und in Fällen des Verzuges, zu vertretender Unmöglichkeit oder Rechtsmängel durch die ICS Media GmbH. Der Haftungsausschluss gilt weiters dann nicht, wenn eine wesentliche Vertragspflicht von der ICS Media GmbH verletzt worden ist. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung mit Ausnahme von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder dem Vorliegen zugesicherter Eigenschaften auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.

§ 10 ANWENDBARES RECHT
Der Vertrag unterliegt österreichischem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist – soweit zulässig – Vöcklabruck bzw. Wels. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages hat nicht die Ungültigkeit des gesamten Vertrages zur Folge. Der restliche Vertragsinhalt bleibt unverändert bestehen. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder des mit dem Vertragspartner geschlossenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht.
 
 Stand 01/2020